05. September 2016

Schulpolitik in NRW: Chancengerechtigkeit und Teilhabe

Sylvia Löhrmann im Landeshaus

Gleich zu Beginn stellte Sylvia den Schwerpunkt GRÜNER Schulpolitik heraus:
„Unser Ziel ist es immer gewesen, allen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihren persönlichen Hintergründen Chancen zu bieten, um ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen“.

Und seitdem GRÜNE Verantwortung für die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen tragen, sind wir diesem Ziel ein großes Stück näher gekommen. 

Inklusion ist ein Menschenrecht. Mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde die schulische Inklusion gesetzlich verankert und damit die Eltern aus der Bittstellerrolle herausgeholt.
Gleichwohl gibt es in diesem wichtigen Aufgabenbereich noch große Herausforderungen zu gestalten, damit die gleichberechtigte und selbstverständliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung gelingt.

Der Umgang mit Heterogenität, mit Vielfalt und Verschiedenheit bricht mit der stark verinnerlichten deutschen Schultradition.
GRÜNEN-Schulpolitik meint es aber ernst, wenn von individueller Förderung gesprochen wird.
Wir wollen, dass das Kind im Mittelpunkt steht. Unsere Institutionen müssen sich unseren Kindern anpassen, nicht umgekehrt.

Dabei sind Inklusion und Integration allerdings Generationenaufgaben. 

Durch die Schaffung zusätzlicher Lehrer*innen-Stellen und Einstellung weiterer Mittel in den Haushalt ist eine Grundlage geschaffen worden, um insbesondere die Rahmenbedingungen für Inklusion, Integration sowie eine Absenkung der Klassenfrequenzrichtwerte zu verbessern.
Die Zahl der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens wurde mehr als verdoppelt.
Daneben wurde die Zahl der Ganztagsplätze deutlich erhöht („Jeder Antrag auf Einführung des gebundenen Ganztags in der Sekundarstufe I wird genehmigt“, so Sylvia Löhrmann).

Das Land stellt zusätzliche Ressourcen bereit, bis 2017 insgesamt rund eine Milliarde Euro. Und bei Bedarf wird nachgesteuert. So ist die Zahl der Sonderpädagog*innen deutlich erhöht worden. Weiterhin wurden auf Initiative des Landes wohnortnah zusätzliche Studienplätze für Lehramtsanwärter*innen für Sonderpädagogik geschaffen.

Sylvia Löhrmann stellte klar, dass Eltern auch weiterhin die Förderschulen für ihre Kinder wählen können. Von Landesseite wird keine Förderschule abgeschafft. Allerdings werden die Kommunen als Schulträger bei den Schulen für Lern- und Entwicklungsstörungen absehbar Konzentrationen vornehmen, um auf die sinkende Schülerzahl zu reagieren und die vorhandenen Ressourcen besser einsetzen zu können.

Die sonderpädagogische, pflegerische und therapeutische Arbeit mit Kindern, die teilweise multiple Förderbedarfe haben, wird in den LWL-Schulen fachlich qualifiziert geleistet. Als zukünftig auslaufende Übergangslösungen leisten sie einen Beitrag, um die sonderpädagogische Expertise sozialräumlich oder auch regional vorzuhalten. Sie sind aber kein Beitrag zur Entwicklung eines inklusiven Systems. 

In diesem Zusammenhang verweisen wir auf das Positionspapier zur schulischen Inklusion der GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe  => s. Anhang 

Die steigenden Schüler*innen-Zahlen aufgrund der Zuwanderung stellen unsere Schulen vor zusätzliche Herausforderungen. Rund ein Drittel unserer Schüler*innen in NRW hat eine Zuwanderungsgeschichte. Darin spiegelt sich die jahrzehntealte Tradition von NRW als Einwanderungsland wider.

Das Land hat auf diese Tatsache reagiert und mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz 2012 allen Kreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit gegeben, kommunale Integrationszentren einzurichten. 52 dieser Zentren bestehen bereits. Ihre Arbeit hilft nun bei der Integration der zugewanderten Kinder und Jugendlichen. 

Außerdem hat das Schulministerium schnell reagiert und bisher 6.000 zusätzliche Stellen zur Beschulung der geflüchteten Kinder und Jugendlichen geschaffen. Hinzu kommen 17.500 Plätze in der Offenen Ganztagsschule. Daneben hat das Land ein großes Investitionsprogramm für Schulen aufgelegt „Gute Schule 2020“.

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