WestLB muss Pipelineprojekt aufgeben
Landschaftsverband soll seinen Einfluss nutzen:
GRÜNE im LWL: WEST-LB MUSS PIPELINEPROJEKT AUFGEBEN
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) sollte seinen Einfluss auf die Westdeutsche Landesbank aktiv nutzen, damit das öffentlich-rechtliche Geldinstitut ein umstrittenes Erdölpipeline-Projekt in Ecuador aufgibt. „So wie sich die derzeitige Planung der Pipeline darstellt, ist sie aufgrund ihrer ökologischen, kulturellen und sozialen Auswirkungen entschieden abzulehnen“, erklärt dazu Axel Boldt, kommunalwirtschaftlicher Sprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im LWL.
In der jüngsten Sitzung des Kommunalwirtschaftsausschusses beim Landschaftsverband hatte Boldt den Direktor des LWL Wolfgang Schäfer nach dessen Verantwortung als Gewährträger der West-LB gefragt. Derartige Investitionsentscheidungen, so Schäfer in seiner Antwort, gehörten zum täglichen Geschäft des Bank-Vorstandes. Der Verwaltungsrat, in dem unter anderem auch SPD Landesminister sitzen, sei nicht beteiligt gewesen. „Die WestLB ist eine öffentlich-rechtliche Bank, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist und nicht allein der Gewinnmaximierung“, erinnert der GRÜNE Axel Boldt an den Auftrag der Bank. „Die Beteiligung an der Finanzierung eines Projektes, das die Lebensgrundlage von 2 Millionen Menschen bedroht und einen der letzten intakten Regenwälder gefährdet, ist durchaus geeignet, der Bank einen großen Imageschaden zuzufügen.“
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im LWL unterstützt deshalb die Forderung, den Tras-senverlauf der Pipeline noch einmal durch eine unabhängige Expertenkommission überprüfen zu lassen. Die Beteiligung der WestLB an der Finanzierung der Pipeline müsse solange ausgesetzt werden, bis das Ergebnis dieser Expertise vorliege.
Die WestLB beteiligt sich als Konsortialführer an der Finanzierung der 500 Kilometer langen und 2 Milliarden Mark teuren Erdölpipeline durch Ecuador. Die Pipeline führt durch den Regenwald und bedroht nach Aussagen von Umweltschutzorganisationen elf Naturschutzgebiete. Die Region sei vulkanisch aktiv und Erdbeben gefährdet. Dort werde das Trinkwasser für die Versorgung von 2 Mio. Menschen gewonnen. „Für den Regenwald sind durch dieses Projekt große ökologische Schäden zu befürchten“, so Boldt abschließend. An einer bereits vorhandenen Pipeline in Ecuador habe es in den vergangenen Jahren allein vierzehn schwere Leckagen gegeben. „Dies darf nicht mit Unterstützung des Landschaftsverbandes von der West-LB finanziert werden“, meinen die GRÜNEN im LWL.