+++ Pressemitteilung: Rahmenbedingungen für die Erzeugung Erneuerbarer Energien sollen angepasst werden +++

GRÜNE im LWL tauschen sich ebenenübergreifend über Entwicklungs- und Nutzungspotentiale aus

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) traf sich vom 03.05. – 05.05.2024 zu einer Klausurtagung in Emsdetten und dem Bioenergiepark der Klimakommune Saerbeck, um über nachhaltige Energieerzeugung zu diskutieren. Unter dem Titel „Der LWL als Energieerzeuger. Ein Baustein zur Klimaneutralität 2030“ ging die Fraktion u.a. in den Dialog mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Landtagsfraktion NRW Wibke Brems und dem Landesdirektor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe Dr. Georg Lunemann (CDU).
Einig waren sich alle, dass es einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien braucht, um dem Klimawandel und der Artenkrise entschlossen entgegenzutreten, aber auch um aus wirtschaftlichen Gründen die Eigenstromversorgung zu maximieren und auf LWL-eigenen Flächen darüber hinaus, zusätzlich Strom zu erzeugen.
„Für mehr Handlungsspielräume bei der Produktion von Erneuerbarer Energie müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen. Eine Änderung der Landschaftsverbandsordnung (LVerbO) wäre eine wichtige Grundlage,“ erörtert Martina Müller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im LWL. Dr. Georg Lunemann, LWL-Landesdirektor, ergänzt „Um die klimapolitischen Ziele – die Bund, Land und die Landschaftsversammlung gesetzt haben – voranzutreiben, wird mehr Beinfreiheit benötigt.“
Mit den letzten Gesetzesinitiativen (z.B. Bürgerenergiegesetz) haben sich die Grundvoraussetzungen in NRW verändert. „Folglich ist es auch sinnvoll, über eine Änderung der Rahmenbedingungen für die Landschaftsverbände nachzudenken, um den Ausbau der Erneuerbaren voranzubringen und damit den Klima- und Umweltschutz zu stärken“, sagt Wibke Brems, Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion. „Dieses Signal wollen wir nach außen aussenden“, sind sich Brems und Lunemann einig.
Der Kommunalverband engagiert sich mit seinen über 200 Einrichtungen in den 27 Kreisen und Städten für die 8,4 Mio. Menschen in Westfalen-Lippe. „Dabei ist er mit seinen ca. 1.400 Gebäuden zu Gast in den Kommunen“, stellt Andreas Neumann, klima- und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN im LWL, fest und ergänzt „Für den Klimaschutz drängt die Zeit, daher möchte der LWL auf seinen Liegenschaften und Flächen zu einer Veränderung beitragen“.
„Der Besuch im Bioenergiepark hat gezeigt, dass die Gewinnung regenerativer Energie auf vielfältige Weise auf kommunaler Ebene möglich ist“, so Karen Haltaufderheide-Uebelgünn, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im LWL.
Ein Fazit der Klausur: Es braucht jetzt den Schulterschluss zwischen dem LWL und dem Land bei der Änderung der Landschaftsverbandsordnung.