Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antrag zur Konsolidierungsmaßnahme 48 – Fortführung der Planungen zum LWL-Bildungs- und Forschungszentrum Heiliges Meer und Prüfung der Teilnehmendenbeiträge

Beschlussvorschlag
Die Planungen aus dem Museumsentwicklungsplan zum LWL-Bildungs- und Forschungszentrum Heiliges Meer (Konsolidierungsmaßnahme 48) werden fortgesetzt, um mittelfristig eine Umsetzung zu ermöglichen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Gestaltung bzw. Höhe der Teilnehmendenbeiträge [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zur Konsolidierungsmaßnahme 55 – Moratorium Zuschüsse und Förderungen

Beschlussvorschlag
Die Zuschüsse und Förderungen werden nicht gekürzt. Stattdessen werden die Mittel für die unterschiedlichen Einrichtungen im Konsolidierungszeitraum verstetigt.

Begründung
Die Gesamtfinanzierung der unterschiedlichen Einrichtungen soll gesichert werden. Der Landschaftsverband [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag 15/2103 der LWLSPD-Fraktion zu Integrierten Naturschutzmaßnahmen

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob an einer LWL-eigenen Liegenschaft ein Pilotprojekt zur Entwicklung eines Biotopverbundsystems umgesetzt werden kann.

Begründung
Angesichts der Haushaltskonsolidierung und knapper Personalressourcen sollte zunächst für eine geeignete [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fahrtkosten Schülerbeförderung

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung des LWL wird gebeten zu prüfen, ob bei der Schülerbeförderung Verbesserungspotentiale bei der Steuerung von Beförderungsleistungen möglich sind. Diese Prüfung sollte unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen (Schülerfahrkostenverordnung, Deutschlandticket etc.) erfolgen.

Begründung
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltskonsolidierungsprogramm 2024 – 2027; Maßnahme 21, Projekt „Perspektive Sehen 2020“

Beschlussvorschlag
Bei der Maßnahme 21 aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm Projekt „Perspektive Sehen 2020“ wird eine Einsparung nicht weiter geprüft.

Begründung
Das Projekt sichert qualitativ hochwertige Fördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche mit einer Sehschädigung. [...]  Weiterlesen