Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2018
Hier: Produktgruppe 0412 – LWL-Archivamt für Westfalen
Beratung und Finanzielle Förderung – Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Zuschüsse an übrige Bereiche für die Beschaffung von Investitionsgütern sowie für die Einrichtung, [...]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2018
Hier: Produktgruppe 0401 – Zentrale Kulturaufgaben
– „Kulturförderung der Freien Szene“
Beschlussantrag:
Zur stärkeren Förderung der Soziokultur und der Freien Szene beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
Begründung:
Freie Kulturschaffende [...]
02. Feb. 2017
Fraktionssprecherin Martina Müller hält Haushaltsrede
„Durch die Umlageerhöhung von nur 17,4 Prozent-Punkten, bleibt dem LWL keine andere Möglichkeit mehr, auf die finanziellen Folgen der neuen Gesetzgebung zu reagieren, außer Schulden zu machen und damit die Ausgleichsrücklage nahezu vollständig [...]
05. Dez. 2016
Bild: Nico Meier, pixelio.de
Man „fand“ noch 10 Mio € bei der Neubewertung der Pensionskassen und korrigierte die Prognose bei den Belastungen des Inklusionsstärkungsgesetzes um 6 Mio € nach unten. Auch die Behindertenhilfe will noch 1,5 Mio € weniger in 2016 [...]
Fraktionssprecherin Martina Müller: „Wir haben damit gerechnet. Hatte die mittlere Finanzplanung schon eine Erhöhung um 0,4 Prozentpunkte vorgesehen, so wurde die Lage bereits im letzten Jahr verschärft durch die Entscheidung der CDU/SPD-Mehrheit, die schon im Haushalt 2016 notwendige Erhöhung nicht im vollem [...]
