09. Jun. 2015
In der Industriemontage
Die AGA gGmbH ist eine der ältesten Integrations-Firmen in OWL, die insbesondere psychisch behinderten Menschen einen Arbeitsplatz bietet, der ihnen trotz ihrer Leistungseinschränkungen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht.
Die Fraktion konnte sich davon überzeugen, dass [...]
01. Mai. 2015
GRÜNE in der Werkstatt Constatin
Wie kann man die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen im Bereich Arbeit garantieren? Welche Arbeitsmöglichkeiten bieten sich an? Wie kann man ihre Eingliederung auf den ersten Arbeitsmarkt befördern? Diesen und anderen Fragen rund um die Eingliederungshilfe [...]
08. Dez. 2014
Bis 2018 sollen alle LWL-Museen mit barrierefreien Audio-/Video-Guides ausgestattet sein
Unser Antrag:
Im Haushalt 2015 werden für den Bereich Kultur zusätzlich 100.000 EUR für die Implementierung von Audio-/Videoguides für alle LWL-Museen bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftrag ein Konzept [...]
20. Nov. 2014
Bild: LWL-Sozialdezernent Matthias Münning
Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Landschaftsversammlung im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Matthias Münning für weitere 8 Jahre wieder zum LWL-Sozialdezernent gewählt. Sein Aufgabengebiet umfasst vor allem die Hilfen für Menschen mit [...]
Anfrage von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im LWL:
Zuwanderung aus Südost-Europa und „Wohnungslosigkeit“
| Sachverhalt und Fragen :
Wie alle Bundesländer ist auch NRW Ziel vieler ZuwanderInnen aus den neuen EU-Ländern, auch aus Rumänien und Bulgarien. Die Zuwanderung von weniger qualifizierten Menschen (Armutszuwanderungen) konzentriert sich dabei in hohem Masse auf bestimmte Städte wie z.B. Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen und Hamm. Dies bringt für die Kommunen viele Probleme mit sich – u.a. auch die Beschaffung von Wohnraum. Im Bereich der §67 SGB XII „Hilfen für Wohnungslose“, die durch den LWL teilfinanziert werden, stehen die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe vor dem Problem, dass sie als Nothilfe-Einrichtungen gerade von dieser Gruppe stark nachgefragt werden, obwohl sie formal nicht in den Berechtigtenkreis des SGB XII gehören. Das EUGH Urteil vom 11.11.2014 bestätigt dies. Für die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe stellt sich das Problem, dass sie mit der ausgeprägten Not der Menschen konfrontiert sind, diese formal aber nicht wohnungslos sind. Die Ausgrenzung aus den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe setzt die Institutionen aber dem Vorwurf des institutionellen Rassismus aus: so die Dortmunder Zentrale Beratungsstelle für Wohnungslose. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
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Begründung:
Zum Hintergrund: Am Beispiel der Stadt Dortmund wird das Problem sehr deutlich. Dort lebten im Jahr 2006 insgesamt 573 Menschen aus Bulgarien und Rumänien; aktuell sind es bereits etwa [...]
