EINBLICK Broschüre zur Kommunalwahl 2020

Wahl der 15. Landschaftsversammlung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landschaftsverband Westfalen-Lippe

LIEBE LESERINNEN, LIEBE LESER, sechs Jahre Opposition, sechs Jahre Stillstand in der Umwelt- und Klimapolitik des LWL, aber auch sechs Jahre Fortschritte z. B. in der Kultur- und Psychiatriepolitik gehen zu Ende. Zeit [...]  Weiterlesen

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Novelle des Denkmalschutzgesetzes

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Inwieweit hat der LWL sich außerhalb des Anhörungsverfahrens zum Gesetzentwurf am 15.03.2019 bereits dafür eingesetzt, dass die kritischen Punkte in der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW geändert werden?
  2. Gibt es eine gemeinsame Initiative mit dem LVR, dem NRW Städte- und Gemeindebund und anderen Institutionen und Verbänden, die sich ebenfalls bereits in der Anhörung 2019 kritisch geäußert haben?
  3. Welche Auswirkungen wird es auf die Durchschlagskraft der Denkmalpflege im Westfalen haben, wenn die Benehmensherstellung mit der LWL-Denkmalpflege entfällt und durch eine reine Anhörung und Stellungnahme ersetzt wird?
  4. Wird ein Wegfall der Benehmensherstellung Auswirkungen auf die Mitsprache bei der Bewirtschaftung der Fördermittel des Landes haben und damit die Ausgewogenheit der Verteilung der Denkmalpflegemittel unter fachlichen Aspekten in Westfalen gefährden?
  5. Kommen auf den LWL zusätzliche Kosten zu, wenn die Magazinierung zukünftig beim LWL stattfinden soll, aber Funde laut Schatzregal weiterhin dem Land NRW gehören?
  6. Welche Änderungen in der Personalstruktur werden in der der LWL-Denkmalpflege erwartet, falls der Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung beschlossen wird?

Begründung:

Die Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW (DSchG NRW) vorgelegt. Mit Schreiben vom 27.05.2020 wurde auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe an der Anhörung beteiligt. [...]  Weiterlesen

+++PRESSEMITTEILUNG+++ Wie unterstützt der LWL die Kultur in der Krise? GRÜNE im LWL stellen Anfragen zur Situation der Kultur in Westfalen-Lippe

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe möchte die Auswirkungen der Einnahmeausfälle in den Kultureinrichtungen in den Blick nehmen, die in der Region von der Corona-Krise betroffen sind. Sie hat dazu zwei Anfragen an den Kulturausschuss gestellt, der aufgrund der Pandemie [...]  Weiterlesen

Blick auf die Zeche Zollern

Ein Antrag und zwei Anfragen für den Kulturausschuss: Online-Ticketverkauf, Situation des Kulturbereichs, Gewerbetreibende

Für den Kulturausschuss, der heute aufgrund von Corona als Videoonferenz mit aus technischen Gründen eingeschränktem Zugang für die Öffentlichkeit tagt, haben wir zwei Anfragen und einen Antrag vorbereitet:

Die Themen werden vorab diskutiert, um dann im Landschaftsausschuss (LA) am Freitag, 15.05.2020 abgestimmt [...]  Weiterlesen

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der Gastronomie im Kulturbereich

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Inwieweit wurde vom LWL für die von den Kultureinrichtungen abhängigen Gewerbetreibenden eine Risikoabschätzung vorgenommen?
  2. Gibt es einen Plan für eine mögliche zweite Corona-Welle?

Begründung:

Die Schließungen der letzten Wochen haben viele Gewerbetreibende, insbesondere im Bereich der Gastronomie, in eine schwierige Situation gebracht. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte wissen, inwieweit dies auch für [...]  Weiterlesen