LWL-Haushalt 2024: Haushaltsrede von Fraktionssprecherin Martina Müller

LWL-Landschaftsversammlung am 21.12.2023

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landesdirektor, sehr geehrter Herr Professor Dr. Wilhelm, sehr geehrter Herr Limbach, liebe Kolleg:innen von CDU, SPD, FDP/Freie Wähler, DIE LINKE.Die Partei,

am 27.Januar 2022, also vor fast zwei Jahren, [...]  Weiterlesen

Haushaltsrede 2023 von Karen Haltaufderheide auf der Landschaftsversammlung des LWL am 20.12.2022

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Sehr geehrter Herr Landesdirektor Lunemann,

sehr geehrte Damen und Herren,

Die Bemühungen, die derzeitigen Krisen zu bewältigen, haben uns alle viel Kraft gekostet. Daher möchte ich zunächst einen ganz herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter [...]  Weiterlesen

Housing First: Förderung des LWL

Liebe GRÜNE in den Kreis- und Ortsverbänden und Fraktionen

Am Tag der Wohnungslosen am 11. September haben Sozialverbände und Politik auf das Problem der Obdachlosigkeit aufmerksam gemacht und stärkeres gesellschaftliches Engagement gefordert. Auch in NRW steigt die Zahl der Wohnungslosen und aufgrund der Entwicklungen [...]  Weiterlesen

LWL geht in konkrete Umsetzung: Integriertes Klimaschutzkonzept beschlossen

Bis 2030 möchte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) klimaneutral werden. Hierfür hat der Kommunalverband nun ein „Integriertes Klimaschutzkonzept“ entwickelt, das in den Gremien beraten und am 10. Juni im Landschaftsausschuss des LWL beschlossen wurde. Für die GRÜNE Fraktion ein kleiner Meilenstein in Sachen Klimaschutz des Landschaftsverbandes. Denn in einem ersten Schritt wurden alle Bereiche des Verbandes hinsichtlich ihrer produzierten Treibhausgas-Emissionen untersucht. Aktuell produziert der LWL jährlich 56.000 Tonnen Emissionen, vor allem durch Energieverbrauch in den 1.500 Gebäuden, durch beschaffte Güter und Abfall. Um das politische Ziel der Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen, hat das Klimaschutzkonzept Einsparpotenziale ermittelt. Ein konkreter Klimaschutzfahrplan besteht aus über 60 Maßnahmen, die auch das Mobilitätsmanagement betreffen. Durch neue Gebäudeleitlinien sollen zudem zukünftig alle Neubauten durch den Einsatz regenerativer Energien weitestgehend klimaneutral geplant und zertifiziert und Bestandsgebäude sukzessive energetisch saniert werden. Die Kostenplanung für die Maßnahmen liegt bei etwa 580 Millionen Euro. Aus Sicht der GRÜNEN Fraktion werden sich die hohen Investitionskosten durch geringere Betriebskosten beispielsweise von energieeffizienten Gebäuden und Erlöse durch eingespeiste erneuerbare Energie oder weniger Treibstoffkosten durch Umstellung auf E-Mobilität zum großen Teil amortisieren. Fördermittel von EU, Bund oder Land werden die Kosten voraussichtlich weiter begrenzen. Dem Integrierten Klimaschutzkonzept folgen wird ein Konzept zur Kompensation von unvermeidbaren Emissionen. Die Kompensation kann zum Beispiel durch die Erzeugung erneuerbarer Energien oder den Aufbau von sogenannten CO2-Senken geleistet werden. Vorlage – 15/0691 – Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) des LWL: Abschlussbericht des IKSK Teile I und II und Vorschlag zum weiteren Vorgehen: https://www.lwl.org/bi-lwl/vo020.asp?VOLFDNR=9516