GRÜNE fragen nach Schuldenmanagement
GRÜNE im LWL fragen nach Schuldenmanagement des Verbandes:
„Hohe finanzwirtschaftliche Risiken für den Verband vermeiden“
Mit einer Anfrage zum Schuldenmanagement und den damit verbundenen finanziellen Risiken wendet sich die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) heute an die Verwaltung: „Insbesondere die sogenannten Swap- und andere Derivatgeschäfte im Rahmen der Schuldenbewirtschaftung sind häufig mit einem hohen Risiko behaftet“, erklärt dazu Ulla Weiß, Mitglied der GRÜNEN im LWL-Finanzausschuss.
„Gerade in Zeiten knapper Finanzmittel ist daher ein besonders sorgfältiger Umgang mit dieser Art Finanzgeschäften notwendig“, unterstreicht Frau Weiß und erinnert dabei an eine Mitgliedskommune des LWL, in der sich zurzeit auf Grund negativer Verläufe eines Derivatsgeschäfts große finanzielle Risiken für die Kommune entwickeln.
In einem umfangreichen Fragenkatalog klopfen die GRÜNEN jetzt die aus ihrer Sicht problematischen Aspekte des Schuldenmanagements beim Landschaftsverband ab und hoffen auf erste Antworten in der Sitzung des Finanzausschusses am 13. Februar 2007. Die Fraktion kann sich dabei unter anderem auf Erlasse des Innenministeriums stützen, die den Vorrang von Sicherheit und Risikominimierung für die kommunalen Haushalte fordern. Und mit Blick auf die erkennbar hohen Risikofaktoren fragen sie die LWL-Verwaltung, ob es im Sinne des Grundsatzes von Sicherheit überhaupt vertretbar sei, Derivatgeschäfte mit öffentlichen Geldern zu tätigen.
„Schließlich arbeitet der LWL als Höherer Kommunalverband auch mit den Geldern seiner Mitgliedskommunen, da ist er schon aus diesem Grunde in der Verpflichtung, hohe finanzwirtschaftliche Risiken für den Verband zu vermeiden“, so Ulla Weiß abschließend.