Haushaltsrede 2011 Martina Mueller
Haushaltsrede 2011: Dagegen und Dafür
„Unser Dagegen ist aber auch immer ein starkes Dafür,“ führt Martina Müller in ihrer Rede zur Verabschiedund des LWL-Etat 2011 aus. „So ist es auch künftig möglich, dass nur ein Kind mit Behinderung in einer integrativen Kindertageseinrichtung betreut werden kann und dass schulpflichtige Kinder mit Behinderung vom Schulbesuch zurückgestellt werden können, um im Jahr darauf für den Besuch der Regelschule besser vorbereitet zu sein.“
Neben den vielen mitgetragenen Einsparvorschlägen beweist die Gestaltungmehrheit aus SPD, GRÜNEN und FDP, dass in Westfalen Politik zum Wohle der Menschen gemacht wird. Neben der großen Aufgabe der Versorgung von Menschen mit Behinderungen steht auch die Kulturpolitik im Fokus des Landschaftsverbandes.
„Einsparungen in Kultureinrichtungen schlagen bekanntlich immer hohe Wellen. Wenn aber unser Landesdirektor über die Presse Kürzungen und sogar Kündigungen verbreitet, muss man sich nicht wundern, wenn der LWL – und damit meine ich Politik und Verwaltung – dafür keinerlei Verständnis erntet,“ so die Fraktionssprecherin in ihrer Haushaltsrede. „Natürlich kann dann die Opposition, Frau Irrgang, in Paderborn weitreichende populistische Versprechungen machen und sich damit von einer seriösen Politik verabschieden. Wir setzen da eher auf zielgerichtete Gespräche.“
Die vollständige Rede können Sie unten als PDF Datei runtenladen.
Die Reden der anderen Fraktionen (CDU, SPD, FDP und Linke) finden auf dem Internetangebot des Landschaftsverbands unter diesem Link:
http://www.lwl.org/pressemitteilungen/mitteilung.php?23764
Die Video Mitschnitte der Haushaltsreden finden sie ebenfalls im Internetportal des LWL: