Rede der sozialpolitischen Sprecherin der GRÜNEN-LWL-Fraktion Karen Haltaufderheide zum Haushaltsantrag „Erweiterung des Ziele- und Kennzahlensets in der Produktgruppe 0502“ am 25.01.2018, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des LWL
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
Es besteht hier [...]
Beschlussantrag :
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. den Zielekatalog zum Produkt „050202 Ambulant Betreutes Wohnen“ wie folgt zu ergänzen:
„Menschen mit Behinderungen zu einem weitgehend selbstständigen Leben befähigen, den
Anteil Ambulant Betreuten Wohnens einschließlich der Familienpflege [...]
10.01.2018
Nach langen Jahren unserer Kritik gegen die Gründung noch einer Gesellschaft und noch einer Gesellschaft, gegen Verschachtelungen, die niemand mehr verstand und die nichts anderes als völlig intransparente Steuervermeidungsmodelle waren, sind wir einen guten Schritt weiter. Wir bekommen die Hoheit über [...]
Nach langen Jahren unserer Kritik gegen die Gründung noch einer Gesellschaft und noch einer Gesellschaft, gegen Verschachtelungen, die niemand mehr verstand und die nichts anderes als völlig intransparente Steuervermeidungsmodelle waren, sind wir einen guten Schritt weiter. Wir bekommen die Hoheit über unsere eigenen [...]
Beschlussantrag :
Der Umwelt- und Bauausschuss möge beschließen:
Bei allen künftig anstehenden Ausschreibungen oder Vertragsverlängerungen für die Beschaffung
und den Bezug von Strom für Liegenschaften des LWL findet eine Umstellung auf erneuerbare
Energien statt.
Begründung:
Die Bundesregierung [...]
