Große Koalition im Landeshaus Münster ist ein falsches Signal
GRÜNE im LWL wollen klares Profil zeigen
„Große Koalition im Landeshaus Münster ist ein falsches Signal“
Mit einem klaren Bekenntnis zur Oppositionsrolle in der neuen Landschaftsversammlung beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) beendete die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre erste Klausurtagung der neuen Wahlperiode. „Das Gerangel der beiden großen Fraktionen um Posten und Personen ist völlig unproduktiv“, zieht der alte und neue Fraktionssprecher Heinz Entfellner Bilanz: „Die große Koalition aus CDU und SPD ist aus unserer Sicht ein falsches Signal zur falschen Zeit.“
Die mit zehn von einhundert Sitzen im „Westfalenparlament“ vertretenen GRÜNEN hatten nach der Kommunalwahl zunächst Sondierungsgespräche mit allen anderen Fraktionen geführt. Die Verhandlungen zur Bildung einer Gestaltungsmehrheit gegen die CDU waren dann allerdings von der SPD abgebrochen worden, die sich anschließend der größeren CDU als Partner anbot. „Die LWL-SPD folgt offenbar lieber ihrer langjährigen Tradition einer informellen Zusammenarbeit mit der CDU und ordnet sich ihr ohne Not unter“, so das Urteil von Entfellner: „Schwarz-Rot bedeutet für den Landschaftsverband politischen Stillstand und birgt für die Menschen in den LWL-Einrichtungen die Gefahr eines weiteren Standardabbaus.“
Die stellvertretende Fraktionssprecherin, Gertrud Meyer zum Alten Borgloh resümiert die Ergebnisse der Klausurtagung mit dem Satz: „Wir sind gestärkt aus den Kommunalwahlen hervorgegangen und werden jetzt mit frischem Schwung in die inhaltliche Arbeit einsteigen, ohne auf das Wohlwollen von CDU und SPD angewiesen zu sein.“ Die Landschaftsversammlung wird am 16. Dezember zu ihrer konstituierenden Sitzung im Landeshaus Münster zusammen kommen.
Einstimmig wählten die GRÜNEN in ihrer Klausurtagung neben dem Fraktionssprecher Heinz Entfellner (Leopoldshöhe) und seiner Stellvertreterin Getrud Meyer zum Alten Borgloh (Lüdinghausen) auch die übrigen Vorstandsmitglieder Anneliese Pieper (Senden), Martina Müller (Arnsberg), Peter Saatkamp (Gelsenkirchen) und Siegfried Schönfeld (Marl) erneut in ihre Ämter.