SPD, GRÜNE und FDP wollen trotz Mehreinnahmen aus Gemeindefinanzausgleich beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) weiter sparsam und kommunalfreundlich haushalten
Münster / Westfalen-Lippe. [...]
Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, SPD
hier: Änderungsantrag zur Vorlage 13/0401:
„Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Schulräumen und Schulsportstätten“
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Der Satz „Eine Befreiungsmöglichkeit von der Verpflichtung zur Zahlung des Entgeltes wird nicht [...]
SPD, GRÜNE und FDP wollen trotz Mehreinnahmen aus Gemeindefinanzausgleich beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) weiter sparsam und kommunalfreundlich haushalten
Münster / Westfalen-Lippe. [...]
Fragen:
Sachverhalt:
Die Neuverteilung von Funkfrequenzen und die Einführung der UMTS-Nachfolgetechnologie LTE seit Januar 2011 führt zu technische Störungen beim Einsatz von Funkmikrofonen in den Frequenzbereichen 790 – 814 MHz und 832 – 862 MHz, sobald die LTE-Sender in Betrieb gehen. Teilweise muss der [...]
Beschlussantrag :
Auf die von der Verwaltung geplante Konsolidierungsmaßnahme, vom LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho die Erwirtschaftung zusätzlicher Honorare einzufordern, wird verzichtet.
Begründung:
Der Jugendhof Vlotho hat in den letzten Jahren das vorgegebene Sparziel erreicht.
Das Bildungsangebot [...]
Beschlussantrag :
[...]