Beim Treffen der Höheren Kommunalverbände in Münster
Aus der Kategorie Fraktion
vom 3. Mai 2025
Die Höheren Kommunalverbände stellen eine Organisationsebene dar, in der sich Städte und Gemeinden auf Landesebene zusammenschließen, um überregionale Aufgaben gemeinsam zu gestalten. Beim diesjährigen Treffen in Münster nahm auch Karen Haltaufderheide-Uebelgünn, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, teil. Im Rahmen der Veranstaltung traf sie Kolleginnen aus der kommunalen Verwaltung sowie aus der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (siehe Foto).
Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussionen stand das Bundesteilhabegesetz. Dieses Gesetz verfolgt das Ziel, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben zu stärken. Es wurde erörtert, welche strukturellen und inhaltlichen Verbesserungen notwendig sind, um die Umsetzung des Gesetzes weiter zu optimieren. Dabei wurde u.a. die Frage angesprochen, wie groß stationäre Wohneinrichtungen dimensioniert sein sollten, um eine möglichst hohe Lebensqualität und individuelle Förderung für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.
Zudem wurde das Bundeskompetenzzentrum für Leichte Sprache und Gebärdensprache vorgestellt. Dieses trägt dazu bei, die Barrierefreiheit in der Kommunikation weiter zu verbessern und die Rechte von Menschen mit kommunikativen Einschränkungen zu stärken.
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