14. Januar 2016

GRÜNE beantragen Sondersitzung des LWL-Kulturausschusses

Bild: Orchester, Violoncello

GRÜNE beantragen Sondersitzung
des LWL-Kulturausschusses

Martina Müller: „Die finanzielle Förderung der westfälischen Philharmonien und Landestheater muss sachlich und fachlich diskutiert werden.“

 
(Münster | Westfalen-Lippe) Unzufrieden sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe mit der mangelhaften Diskussion und den anstehenden Beschlüssen der CDU/SPD-Mehrheit zu den Fördermitteln für die drei Philharmonischen Landesorchester und die zwei Landestheater. „In einer Vorlage zum Kulturausschuss Anfang September 2015 informierte die LWL-Verwaltung über die finanziell äußerst angespannte Situation der westfälischen Landestheater und –orchester“, berichtet Martina Müller (Arnsberg), Fraktionssprecherin der GRÜNEN LWL. „Im Herbst im Kulturausschuss war man sich mit allen Fraktionen einig, die seit über 13 Jahren stagnierende Förderung im LWL-Haushalt 2016 deutlich zu erhöhen.“
 
Somit beantragten die GRÜNEN LWL zu den Beratungen des Haushalts im Kulturausschuss eine gleichmäßige Erhöhung der Förderung um 20% für alle fünf Institutionen. „Die 20% sind absolut gerechtfertigt“, erläutert Jens Burnicki, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Allein die Kostensteigerung insbesondere im Personalbereich seit 2002 sind höher als unser beantragter 20-prozentiger Zuschlag.“
 
Verwundert mussten dann die GRÜNEN zur Kenntnis nehmen, dass im LWL-Fachausschuss Kultur die CDU/SPD-Mehrheit die Debatte vermied und vertagte und erst kurz vor Weihnachten im Landschaftsausschuss eine Erhöhung beantragte, die aber mehr als 50.000 EUR unter der Gesamtsumme lag, die die GRÜNEN als mindestens notwendig erachteten. „Sehr irritiert sind wir dann noch, dass die CDU/SPD-Mehrheit den Verteilungsschlüssel deutlich verändern will. So soll nun die Philharmonie Südwestfalen in Hilchenbach nur noch knapp 9% mehr bekommen, während die Erhöhung der Fördermittel für die Neue Philharmonie Westfalen in Recklinghausen fast 29% beträgt. Die Gründe für den neuen Verteilungsschlüssel wurden von den Vertreter*innen der CDU/SPD-Mehrheit nicht schlüssig dargelegt“, ärgert sich Martina Müller.
 
„Die mehr als fragwürdige Verteilung der Gelder ist der eine Punkt, der uns richtig sauer macht, aber damit hört die Farce der GroKo nicht auf“, so Jens Burnicki: „Die höheren Etatansätze für die fünf Wanderbühnen sollen komplett aus dem LWL-Kulturetat erwirtschaftet werden. Hier wird Kultur gegen Kultur ausgespielt.“ Die Verwaltung hat in der letzten Woche vier Alternativvorschläge zu Kosteneinsparungen im Kulturetat vorgelegt. Auch zu diesen Vorschlägen müssten die Kulturpolitiker*innen Stellung beziehen können.
 
DIE GRÜNEN sehen im Vorgehen der CDU/SPD-Mehrheit die Mitwirkungsrechte des Kulturausschusses grob fahrlässig verletzt und beantragen eine Sondersitzung des Kulturausschusses vor Verabschiedung des LWL-Haushalts Ende Januar. „Hier ist der in Personalunion Vorsitzende des Kulturausschusses und Vorsitzende der Landschaftsversammlung gefordert“, erklärt Martina Müller. „Wenn wir nicht mehr fachlich und sachlich im zuständigen Fachausschuss diskutieren, ist der Kulturausschuss überflüssig.“
 
Jens Burnicki: „Wegducken geht gar nicht. Auf dieses Spielchen lassen wir uns nicht ein. Wir fordern die CDU/SPD-Mehrheit darzulegen, warum vom bewährten Förderungsschlüssel abgewichen werden soll. Wir fordern eine Gleichbehandlung der Philharmonien und Landestheater. Wir fordern eine 20%-Erhöhung der Förderung aus der Gesamtdeckung des LWL-Haushalts. Keine Mehrausgaben auf Kosten anderer kultureller LWL-Einrichtungen oder Kulturförderungen.“
 
 
Hintergrund:
Der LWL unterstützt gemäß § 5 Absatz 1 b) Nr. 1. der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (LVerbO NW) im Rahmen seiner „Allgemeinen Landschaftlichen Kulturpflege“ die Theater und Orchesterlandschaft in Westfalen. Mit der Subventionierung des Kunst-, Literatur- und Theaterlebens, der Heimat- und Wissenschaftsvereine unterstützt der LWL den landesweiten Ausgleich des kulturellen Angebots insbesondere im ländlichen Raum und erfüllt somit einen wichtigen kulturpolitischen Auftrag.
 
In Westfalen-Lippe spielen zwei Landestheater (Landestheater Detmold, Dreispartenhaus, Westfälisches Landestheater Castrop-Rauxel, Sprechtheater) und drei Landesorchester (Nordwestfälische Philharmonie Herford, Neue Philharmonie Westfalen, Recklinghausen und Philharmonie Südwestfalen, Hilchenbach) als so genannte Wanderbühnen.
 
Der LWL fördert die Bühnen jährlich mit folgenden Summen:

  • Nordwestdeutsche Philharmonie Herford mit 346.800 EUR
  • Neue Philharmonie Westfalen, Recklinghausen mit 346.800 EUR
  • Philharmonie Südwestfalen, Hilchenbach mit 284.600 EUR
  • Landestheater Detmold mit 453.900 EUR
  • Westfälische Landestheater Castrop-Rauxel mit 456.800 EUR

 
Seit 2002 wurden diese Mittel nicht mehr erhöht. Neben eigenen Einnahmen durch Eintrittsgelder und den Fördermitteln des LWL stehen den Spielstätten Zuwendungen vom Land und vom jeweiligen Träger zur Verfügung. Die jährlichen Betriebsausgaben belaufen sich von ca. 4,2 Mio. EUR (Landestheater Castrop-Rauxel) bis über 20 Mio. EUR (Landestheater Detmold).

 

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