Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Konsolidierungsmaßnahme 24 – Koordinierungsstelle Sucht optimieren

Beschlussvorschlag
Der Prüfauftrag wird dahingehend eingegrenzt und konkretisiert, dass eine Optimierung mit Blick auf die Vermeidung etwaiger Doppelstrukturen geprüft wird.

Begründung
Die Koordinationsstelle Sucht unterstützt die Mitgliedskörperschaften bei ihrer Suchthilfeplanung und bietet [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Konsolidierungsmaßnahme 23; Jugendhof Vlotho optimieren

Beschlussvorschlag
1. Eine Schließung des Jugendhofes Vlotho ist nicht Gegenstand des Prüfauftrages zur laufenden Nummer 23 der Haushaltskonsolidierungsliste.
2. Der jährliche Zuschussbetrag für den Jugendhof Vlotho für das Jahr 2024 wird auf 870.000 Euro festgesetzt.

Begründung
Aufgrund der [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2024 Erfahrungsbericht Gebäudeleitlinien und Darstellung geänderter Rahmenbedingungen

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, im 2. Quartal 2024 einen ersten Erfahrungsbericht zu den im März 2022 verabschiedeten Gebäudeleitlinien vorzulegen.
Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten darzustellen, welche Auswirkungen geänderte Förderkulissen sowie perspektivisch [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Maßnahme 45 des Haushaltskonsolidierungsprogramms, „Angehörigenarbeit“

Beschlussvorschlag
Die Mittel für die Angehörigenarbeit (Maßnahme 45 des Haushaltskonsolidierungsprogramms) werden beibehalten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderwege zu optimieren und gegebenenfalls neu zu justieren.

Begründung
Die Angehörigenarbeit leistet direkte Arbeit für die [...]  Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltskonsolidierungsprogramm 2024 – 2027; Maßnahme 40, „Aufbruch inklusiver Arbeitsmarkt“

Beschlussvorschlag
• Die Aufstockung der vorgesehenen Personalstellen für das Projekt „Aufbruch inklusiver Arbeitsmarkt“ soll in drei Stufen erfolgen. Dazu werden die geplanten 30 Vollzeitäquivalente in den Haushaltsjahren 2024, 2025 und 2026 mit je 10 Vollzeitäquivalenten umgesetzt.
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