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LWL-Haushalt 2024: Haushaltsrede von Fraktionssprecherin Martina Müller

LWL-Landschaftsversammlung am 21.12.2023

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landesdirektor, sehr geehrter Herr Professor Dr. Wilhelm, sehr geehrter Herr Limbach, liebe Kolleg:innen von CDU, SPD, FDP/Freie Wähler, DIE LINKE.Die Partei,

am 27.Januar 2022, also vor fast zwei Jahren, [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Klima-und-Umweltausschuss, Landschaftsausschuss, Schulausschuss

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fahrtkosten Schülerbeförderung

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung des LWL wird gebeten zu prüfen, ob bei der Schülerbeförderung Verbesserungspotentiale bei der Steuerung von Beförderungsleistungen möglich sind. Diese Prüfung sollte unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen (Schülerfahrkostenverordnung, Deutschlandticket [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauausschuss, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Klima-und-Umweltausschuss, Landschaftsausschuss, Personal

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Konsolidierungsmaßnahme 23; Jugendhof Vlotho optimieren

Beschlussvorschlag
1. Eine Schließung des Jugendhofes Vlotho ist nicht Gegenstand des Prüfauftrages zur laufenden Nummer 23 der Haushaltskonsolidierungsliste.
2. Der jährliche Zuschussbetrag für den Jugendhof Vlotho für das Jahr 2024 wird auf 870.000 Euro festgesetzt.

Begründung
Aufgrund der [...]  Weiterlesen

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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Zusätzliche Konsolidierungsmaßnahme: Regelhaftigkeit von Architektenwettbewerben prüfen

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, die regelhafte Durchführung von Architektenwettbewerben zu prüfen.
Begründung
Architektenwettbewerbe haben im Kulturbereich eine Berechtigung und sind mitunter Voraussetzung für die Erlangung von Fördermitteln.
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