Gender Mainstreaming – wie weit ist der LWL, wie weit sind wir?
Intensiv mit Gleichstellungsfragen beschäftigt hat sich die GRÜNE Fraktion auf ihrer Klausur im März. Dabei ging es zuerst um Gender Mainstreaming im LWL. Ulle Schauws, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Krefeld, führte in das Thema Gender Mainstreaming ein. Josefine Paul, ihr Pendant im NRW-Landtag, sprach über Initiativen auf Landesebene. Mit Melanie Hänsel, LWL-Gleichstellungsbeauftragte und Leiterin des neu benannten LWL-Referates für Chancengleichheit, bietet der LWL zwar schon einiges zum Thema Gleichstellung. So gebe es Konzepte zum Führen in Teilzeit und im Tandem. Telearbeit, Teilzeitarbeit habe jedoch auch Grenzen und Arbeitszeitreduzierung bzw. Führen in Teilzeit werde oft nur frauenorientiert gedacht. Am Samstag ging die Fraktion unter Anleitung von Trainerin Eva Gottwalles vom Gender Diversity Verband ihrem eigenen Selbstverständnis in Sachen Gleichstellungsfragen nach.
Gender Mainstreaming bedeutet „Gleichstellung Aller unter Berücksichtigung der Lebensumstände“. Dies umfasst für die Abgeordnete Ulle Schauws von Anfang an auch die Dimension „Diversity“. Zu Gender-Budgeting als Aspekt von Gleichstellung in finanziellen Fragen stellte die Bundestagsfraktion in der Vergangenheit einige Anträge. Eine interfraktionelle Gruppe koordiniert von Ulle Schauws arbeitet an einer Iniative zum Paritégesetz. Josefine Paul, Landtagsabgeodnete der GRÜNEN Fraktion NRW, stellte Initiativen im Landtag vor. Das Land habe zwar eine „Diversity-Strategie“, diese ist jedoch nicht klar und darf nicht zum Zurückdrängen der Geschlechterfragen führen. Gender Budgeting als Analyseinstrument spielt im aktuellen NRW-Haushalt keine Rolle, sagte die NRW-Abgeordnete. Für Gender Budgeting gebe es gute Beispiele wie Freiburg und Münster, die in der geschlechterbezogenen Datenerhebung vorankommen. Der Anteil der Frauen im NRW-Landtag liegt bei 27,1 %. Die Landesverfassung beinhaltet nicht die Verpflichtung, aber die Möglichkeit zu einem Paritégesetz.
Referentin Friederike Vogt stellte anschließend den Aktionsplan Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld vor. Ziele seien Sensibilisierung, Empowerment, Sichtbarmachung, Unterstützung queerer Gruppen. Bielefeld schreibt geschlechtsumfassend aus und bietet u. a. neutrale Toiletten. Menschen mit Behinderungen bezeichnete die Referentin als „schwarzes Loch“ in der Diversity-Arbeit.
In der Abschlussrunde diskutierten die Referentinnen verschiedene Initiativen, Gender Mainstreaming stärker beim LWL zu verankern. Einig waren sie sich darin, dass ein*e Landesdirektor*in Genderkompetenz braucht.
Am Klausursamstag erkundeten die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion im LWL ihr eigenes Selbstverständnis in Sachen Gender Mainstreaming. Dabei hat der Einsatz für Gleichstellung in der GRÜNEN Fraktion bereits Tradition. So gehört zu den Leitsätzen der GRÜNEN im LWL: „Wir setzen uns für gezielte Frauenförderung und die Implementierung von GM ein.“
Ein Ergebnis der Klausur und einer anschließenden Fraktionssitzung zum Thema „Gender“ war, dass es einen Arbeitskreis zu diesem Thema geben soll. Das Thema Gender wird die Fraktion in Zukunft weiter bearbeiten, u. a. mit einem Input zum Thema Gender Budgeting.
