Rede zur Beteiligung an der RWE AG



10.01.2018

Rede der GRÜNEN Fraktionssprecherin Martina Müller zur Beteiligung an der RWE AG

Himmel und klare Luft – ohne klimaschädliche Aktien!

Nach langen Jahren unserer Kritik gegen die Gründung noch einer Gesellschaft und noch einer Gesellschaft, gegen Verschachtelungen, die niemand mehr verstand und die nichts anderes als völlig intransparente Steuervermeidungsmodelle waren, sind [...]  Weiterlesen

Himmel und klare Luft - ohne klimaschädliche Aktien!

Rede der GRÜNEN Fraktionssprecherin Martina Müller zur Beteiligung an der RWE AG

Nach langen Jahren unserer Kritik gegen die Gründung noch einer Gesellschaft und noch einer Gesellschaft, gegen Verschachtelungen, die niemand mehr verstand und die nichts anderes als völlig intransparente Steuervermeidungsmodelle waren, sind wir einen guten Schritt weiter. Wir bekommen die Hoheit über unsere eigenen [...]  Weiterlesen

Kriegsgräber in Belgien

Antrag zur Förderung des Jugendaustausches mit der LWL-Partnerregion Westflandern (Flandern)

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, um Jugendlichen aus den Gebietskörperschaften des LWL internationale Begegnungen mit Jugendlichen in der Partnerregion Westflandern (Flandern) zu ermöglichen.
  2. Sollte eine Umsetzung durch das Landesjugendamt im Jahr 2018 wegen der Kurzfristigkeit der Antragstellung nicht möglich sein, so beantragen wir, den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Nordrhein-Westfalen, mit der Organisation und Durchführung dieser Jugendaustausche zu beauftragen.

Dafür sind Haushaltsmittel im Bereich Jugendförderung in Höhe von 30.000,- Euro einzustellen.

Der LWL unterhält partnerschaftliche Beziehungen zur Provinz Westflandern (Flandern). Im Rahmen dieser Partnerschaft wurde vom 10. April bis zum 07. August 2016 die LWL-Fotoausstellung „Front 14/18“ im [...]  Weiterlesen

Archiv (Quelle: Pixabay.com)

Haushaltsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum LWL-Archivamt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2018

Hier: Produktgruppe 0412 – LWL-Archivamt für Westfalen

Beratung und Finanzielle Förderung – Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Zuschüsse an übrige Bereiche für die Beschaffung von Investitionsgütern sowie für die Einrichtung, [...]  Weiterlesen

Gitarrenspieler (Quelle: Pixabay.com)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Kulturförderung der Freien Szene

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2018

Hier: Produktgruppe 0401 – Zentrale Kulturaufgaben

– „Kulturförderung der Freien Szene“

Beschlussantrag:

Zur stärkeren Förderung der Soziokultur und der Freien Szene beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

  1. Die Einbeziehung der Freien Szene in die Kulturplanung über das Kulturpolitische Konzept und Museumsentwicklungspläne.
  2. Eine Schnittstelle auf Augenhöhe beim LWL für die Freie Szene mit eigenem Budget.
  3. Die Zwischennutzung von leerstehenden Gebäuden und Flächen des LWL als Raum für Experimente.
  4. Der Kulturhaushalt 2018 ist für diese Aufgabe um 50.000 EURO aufzustocken.

Begründung:

Freie Kulturschaffende [...]  Weiterlesen