Aktuelles, Bauen, Finanzen, Frauen, Gesundheit, Inklusion und Behindertenpolitik, Kinder und Jugend, Klimawandel, Kultur, Personal, Schulen, Sonstiges, Soziales, Umwelt

Kurz gefasst: Politische Ziele der LWL-GRÜNEN zur Kommunalwahl 2020

Wir forcieren weiterhin Inklusion im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention:

• selbstbestimmtes Wohnen mit Orientierung ins Quartier für alle Menschen unabhängig vom Hilfebedarf ausbauen, auch für Menschen mit höherem Hilfebedarf

• Chancen der Digitalisierung für Teilhabe am Arbeitsleben und an Freizeitangeboten [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Bauen, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Finanzen, Frauen, Gesundheit, Gesundheits- und Krankenhausausschuss, Gleichstellungskommission, Inklusion und Behindertenpolitik, Kinder und Jugend, Klimawandel, Kultur, Kulturausschuss, Landesjugendhilfeausschuss, Landschaftsausschuss, Personal, Personalausschuss, Schulausschuss, Schulen, Sonstiges, Sozialausschuss, Soziales, Umwelt, Umwelt- und Bauausschuss

EINBLICK Broschüre zur Kommunalwahl 2020

Wahl der 15. Landschaftsversammlung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landschaftsverband Westfalen-Lippe

LIEBE LESERINNEN, LIEBE LESER, sechs Jahre Opposition, sechs Jahre Stillstand in der Umwelt- und Klimapolitik des LWL, aber auch sechs Jahre Fortschritte z. B. in der Kultur- und Psychiatriepolitik gehen zu Ende. Zeit [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Landschaftsausschuss

Erklärung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe zur Triage-Diskussion in der Coronakrise

Wir bitten die Mitglieder des Deutschen Bundestages eindringlich, sich mit dem Thema Triage-Richtlinien bei Covid-19 zu befassen und dabei den Rat der Expert*innen und auch Vertreter*innen von sogenannten Risikogruppen mit einzubeziehen.

Die Corona-Pandemie breitet sich weiter weltweit aus. In Deutschland ist es dank [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kultur, Kulturausschuss

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Novelle des Denkmalschutzgesetzes

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Inwieweit hat der LWL sich außerhalb des Anhörungsverfahrens zum Gesetzentwurf am 15.03.2019 bereits dafür eingesetzt, dass die kritischen Punkte in der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW geändert werden?
  2. Gibt es eine gemeinsame Initiative mit dem LVR, dem NRW Städte- und Gemeindebund und anderen Institutionen und Verbänden, die sich ebenfalls bereits in der Anhörung 2019 kritisch geäußert haben?
  3. Welche Auswirkungen wird es auf die Durchschlagskraft der Denkmalpflege im Westfalen haben, wenn die Benehmensherstellung mit der LWL-Denkmalpflege entfällt und durch eine reine Anhörung und Stellungnahme ersetzt wird?
  4. Wird ein Wegfall der Benehmensherstellung Auswirkungen auf die Mitsprache bei der Bewirtschaftung der Fördermittel des Landes haben und damit die Ausgewogenheit der Verteilung der Denkmalpflegemittel unter fachlichen Aspekten in Westfalen gefährden?
  5. Kommen auf den LWL zusätzliche Kosten zu, wenn die Magazinierung zukünftig beim LWL stattfinden soll, aber Funde laut Schatzregal weiterhin dem Land NRW gehören?
  6. Welche Änderungen in der Personalstruktur werden in der der LWL-Denkmalpflege erwartet, falls der Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung beschlossen wird?

Begründung:

Die Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW (DSchG NRW) vorgelegt. Mit Schreiben vom 27.05.2020 wurde auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe an der Anhörung beteiligt. [...]  Weiterlesen