Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kulturausschuss

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 14/2007 – Empfehlung der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag 14/1798 von SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betr. LWL-Haushalt 2019 – Produktgruppe 0401

Der LWL geht mit der Zeit – das muss auch für die Zuschüsse an Philharmonien und Landestheater gelten! Wir haben daher den folgenden Änderungsantrag in den Kulturausschuss eingebracht:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt eine Dynamisierung der Zuschüsse für die Philharmonien und Landestheater – Nordwestdeutsche Philharmonie in Herford, die Neue Philharmonie in Recklinghausen, die Philharmonie Südwestfalen e. V. in Hilchenbach, das Westfälische Landestheater, Castrop-Rauxel [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Landschaftsausschuss

Antrag: Aufnahme eines Tagesordnungspunkts „Klimanotstand“ für den Landschaftsausschuss am 12.7.2019

Wir möchten uns um das Klima kümmern. Im LWL und durch den LWL! Daher:

Antrag: Aufnahme eines Tagesordnungspunkts „Antrag Klimanotstand“: Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen“ für den Landschaftsausschuss am 12.07.2019

Sehr geehrter Vorsitzender,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Ausschuss für Digitales, IT und Personal, Gleichstellungskommission, Pressemitteilungen

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 14/1865 „LWL Gleichstellungsplan“

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragt, dass dem Gleichstellungsplan des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe auch die LWL-Handreichung zu den Verfahrenswegen bei sexuellen Übergriffen angefügt wird.
Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragt, dass die Gleichstellungsstelle im Jahr 2020 eine Berichtsvorlage [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Landschaftsausschuss, Pressemitteilungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 14/1851 „Stellungnahme des LWL zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung des LWL“

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragt, die Vorlage (14/1851) „Stellungnahme des LWL zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung des LWL“, deren Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 26.2.2019 [...]  Weiterlesen

Anträge und Anfragen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Werkstattbeschäftigten und Inklusionsunternehmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen im Sozialausschuss am 27.2.2019:

Zum Bereich der Werkstattbeschäftigten:

  1. Werkstattbeschäftigte berichten, dass ihre Entlohnung gesunken sei. Unter Anderem würden kein Weihnachtsgeld und keine vermögenswirksamen Leistungen mehr gezahlt. Ist das zutreffend?
  2. Gibt es in den Werkstätten eine einheitliche Lohnabrechnung, die transparent und vielleicht sogar in leichter Sprache ist, oder macht das jede Werkstatt individuell?
  3. Gibt es in den Werkstätten einheitliche oder vergleichbare Entgeltordnungen?
  4. Wie hoch ist die durchschnittliche Entlohnung von Werkstattbeschäftigten im Geltungsbereich des LWL? Wie werden Außenarbeitsplätze entlohnt?
  5. Wie ist die Entwicklung gegenüber den Vorjahren?
  6. Ist es sinnvoll, dass Werkstätten Leiharbeiter*innen, Schüler*innen und Student*innen beschäftigen und was bedeutet das für den leistungsbezogenen Lohn der Menschen mit Behinderungen?

Zum Bereich der Inklusionsunternehmen:

  1. Wie sieht die Vertragsgestaltung im Bereich der Inklusionsuntermehmen aus? Was für Kündigungsfristen werden angesetzt?
  2. Ist der Verwaltung bekannt, dass Inklusionsbetriebe potentiellen Arbeitgeber*innen auf dem Ersten Arbeitsmarkt anbieten, den/die Mitarbeiter*in aus ihrem Arbeitsvertrag auszulösen, um sie oder ihn eher einstellen zu können?
  3. Wie können Beschäftigte in Inklusionsunternehmen beim Übergang in reguläre Arbeit gestärkt werden?
  4. Besteht Anspruch auf einen Aufhebungsvertrag, z. B. beim Wechsel in den allgemeinen Arbeitsmarkt?
  5. Kann der LWL als Fördergeber Einfluss auf die Vertragsgestaltung nehmen?

Begründung:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Gespräche mit Betroffenen zu arbeitsrechtlichen Fragen im Bereich [...]  Weiterlesen