GRÜNE LWL Fraktion besucht WfbM in Bochum



01. Mai. 2015

Politik trifft Praxis: GRÜNE Fraktion im LWL tagt zum Thema „Arbeit für Menschen mit Behinderung“

GRÜNE in der Werkstatt Constatin

Wie kann man die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen im Bereich Arbeit garantieren? Welche Arbeitsmöglichkeiten bieten sich an? Wie kann man ihre Eingliederung auf den ersten Arbeitsmarkt befördern? Diesen und anderen Fragen rund um die Eingliederungshilfe [...]  Weiterlesen

Audio-/Video-Guides für LWL Museen



08. Dez. 2014

Bis 2018 sollen alle LWL-Museen mit barrierefreien Audio-/Video-Guides ausgestattet sein

Bis 2018 sollen alle LWL-Museen mit barrierefreien Audio-/Video-Guides ausgestattet sein

Unser Antrag:

Im Haushalt 2015 werden für den Bereich Kultur zusätzlich 100.000 EUR für die Implementierung von Audio-/Videoguides für alle LWL-Museen bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftrag ein Konzept [...]  Weiterlesen

Münning wiedergewählt



20. Nov. 2014

LWL-Sozialdezernent Matthias Münning von sehr großer Mehrheit wiedergewählt

Bild: LWL-Sozialdezernent Matthias Münning

Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Landschaftsversammlung im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Matthias Münning für weitere 8 Jahre wieder zum LWL-Sozialdezernent gewählt. Sein Aufgabengebiet umfasst vor allem die Hilfen für Menschen mit [...]  Weiterlesen

Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

GRÜNE stellen Anfrage zum Thema Wohnungslosigkeit von ZuwanderInnen

Anfrage von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im LWL:

Zuwanderung aus Südost-Europa und “Wohnungslosigkeit”

 Sachverhalt und Fragen :

Wie alle Bundesländer ist auch NRW Ziel vieler ZuwanderInnen aus den neuen EU-Ländern, auch aus Rumänien und Bulgarien. Die Zuwanderung von weniger qualifizierten Menschen (Armutszuwanderungen) konzentriert sich dabei in hohem Masse auf bestimmte Städte wie z.B. Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen und Hamm. Dies bringt für die Kommunen viele Probleme mit sich – u.a. auch die Beschaffung von Wohnraum.

Im Bereich der §67 SGB XII „Hilfen für Wohnungslose“, die durch den LWL teilfinanziert werden, stehen die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe vor dem Problem, dass sie als Nothilfe-Einrichtungen gerade von dieser Gruppe stark nachgefragt werden, obwohl sie formal nicht in den Berechtigtenkreis des SGB XII gehören. Das EUGH Urteil vom 11.11.2014 bestätigt dies. Für die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe stellt sich das Problem, dass sie mit der ausgeprägten Not der Menschen konfrontiert sind, diese formal aber nicht wohnungslos sind. Die Ausgrenzung aus den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe setzt die Institutionen aber dem Vorwurf des institutionellen Rassismus aus: so die Dortmunder Zentrale Beratungsstelle für Wohnungslose.

Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie ist die Rechtslage hinsichtlich des Zugangs von EU ZuwandererInnen ohne Sozialleistungszugang in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe?
  2. Welche Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe werden durch den LWL mit welchem Anteil finanziert?
  3. Welche Einrichtungen sind mit Hilfeanfragen von EU ZuwanderInnen ohne Sozialleistungsberechtigung betroffen?
  4. Wie wird die Problemlage in diesen Einrichtungen eingeschätzt und welche Hilfebedarfe werden von den Trägern beschrieben?
  5. Welche Gespräche laufen mit den betroffenen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe zur Lösung der Probleme, vor allem hinsichtlich der Ermöglichung von Duschen und Vermittlung in Wohnraum?
  6. Gibt es Anweisungen / Anregungen des LWL an die Träger der betroffenen Einrichtungen, mit diesen Problemen umzugehen?
  7. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Einrichtungen in dieser besonderen Situation zu unterstützen?

Begründung:

Zum Hintergrund: Am Beispiel der Stadt Dortmund wird das Problem sehr deutlich. Dort lebten im Jahr 2006 insgesamt 573 Menschen aus Bulgarien und Rumänien; aktuell sind es bereits etwa [...]  Weiterlesen

LWL fordert Teilhabe für Menschen mit Behinderung



18. Sep. 2014

LWL fordert neues Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen

Bild: Martina Müller

Martina Müller spricht vor der Landschaftsversammlung (20.11.2014)

Die Abgeordneten im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) erwarten von der Bundesregierung, dass bis 2017 die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus dem Fürsorgerecht herausgelöst und zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt wird. Der Bund müsse sich [...]  Weiterlesen