Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kultur, Kulturausschuss

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Novelle des Denkmalschutzgesetzes

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Inwieweit hat der LWL sich außerhalb des Anhörungsverfahrens zum Gesetzentwurf am 15.03.2019 bereits dafür eingesetzt, dass die kritischen Punkte in der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW geändert werden?
  2. Gibt es eine gemeinsame Initiative mit dem LVR, dem NRW Städte- und Gemeindebund und anderen Institutionen und Verbänden, die sich ebenfalls bereits in der Anhörung 2019 kritisch geäußert haben?
  3. Welche Auswirkungen wird es auf die Durchschlagskraft der Denkmalpflege im Westfalen haben, wenn die Benehmensherstellung mit der LWL-Denkmalpflege entfällt und durch eine reine Anhörung und Stellungnahme ersetzt wird?
  4. Wird ein Wegfall der Benehmensherstellung Auswirkungen auf die Mitsprache bei der Bewirtschaftung der Fördermittel des Landes haben und damit die Ausgewogenheit der Verteilung der Denkmalpflegemittel unter fachlichen Aspekten in Westfalen gefährden?
  5. Kommen auf den LWL zusätzliche Kosten zu, wenn die Magazinierung zukünftig beim LWL stattfinden soll, aber Funde laut Schatzregal weiterhin dem Land NRW gehören?
  6. Welche Änderungen in der Personalstruktur werden in der der LWL-Denkmalpflege erwartet, falls der Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung beschlossen wird?

Begründung:

Die Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW (DSchG NRW) vorgelegt. Mit Schreiben vom 27.05.2020 wurde auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe an der Anhörung beteiligt. [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Kultur, Kulturausschuss, Pressemitteilungen

+++PRESSEMITTEILUNG+++ Wie unterstützt der LWL die Kultur in der Krise? GRÜNE im LWL stellen Anfragen zur Situation der Kultur in Westfalen-Lippe

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe möchte die Auswirkungen der Einnahmeausfälle in den Kultureinrichtungen in den Blick nehmen, die in der Region von der Corona-Krise betroffen sind. Sie hat dazu zwei Anfragen an den Kulturausschuss gestellt, der aufgrund der Pandemie [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kultur, Kulturausschuss
Blick auf die Zeche Zollern

Ein Antrag und zwei Anfragen für den Kulturausschuss: Online-Ticketverkauf, Situation des Kulturbereichs, Gewerbetreibende

Für den Kulturausschuss, der heute aufgrund von Corona als Videoonferenz mit aus technischen Gründen eingeschränktem Zugang für die Öffentlichkeit tagt, haben wir zwei Anfragen und einen Antrag vorbereitet:

Die Themen werden vorab diskutiert, um dann im Landschaftsausschuss (LA) am Freitag, 15.05.2020 abgestimmt [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kultur, Kulturausschuss

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der Gastronomie im Kulturbereich

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Inwieweit wurde vom LWL für die von den Kultureinrichtungen abhängigen Gewerbetreibenden eine Risikoabschätzung vorgenommen?
  2. Gibt es einen Plan für eine mögliche zweite Corona-Welle?

Begründung:

Die Schließungen der letzten Wochen haben viele Gewerbetreibende, insbesondere im Bereich der Gastronomie, in eine schwierige Situation gebracht. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte wissen, inwieweit dies auch für [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Kultur, Kulturausschuss

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation des Kulturbereiches während der Corona-Krise

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Etats des LWL-Museumsamtes konnten coronabedingt nicht abgerufen werden?
  2. Plant der LWL eine Soforthilfe für kleine und mittlere Museen?
  3. Können ggf. nicht abgerufene Gelder unbürokratisch kleineren und mittleren Museen zu Gute kommen, die coronabedingt in eine finanzielle Schieflage geraten sind?
  4. Beabsichtigt der LWL, den Freilichtbühnen, die in diesem Jahr coronabedingt keine Einnahmen haben werden, über das bestehende LWL-Investionsförderprogramm der Westfälischen Freilichtbühnen hinaus neben möglichen Bundes- und Landesmitteln ebenfalls finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen?
  5. Gibt es Veranstaltungen, die der LWL in seinen Einrichtungen geplant hatte, bei denen freie Künstler*innen engagiert wurden, deren Honorare wegen ausfallender Termine wegfallen und müssen die Künstler*innen Mieten bezahlen, die sie bei einer nachzuholenden Veranstaltung ebenfalls wieder zahlen müssten?
  6. Welche Überlegunen gibt es in der Kulturstiftung, Kulturschaffende u unterstützen, wenn sie coronabedingt in Schieflage geraten? Gibt es innerhalb der Satzung der Kulturstiftung Spielräume für evtl. Soforthilfen?
  7. Wo sieht die Kulturabteilung Unterstützungsbedarf für die Freie Kulturszene?
  8. Inwieweit ist die Kulturabteilung im Gespräch mit Kommunen, Land und Bund, um auszuloten, was der LWL beitragen kann und was Landesregierung und Bundesregierung zur Unterstützung von Kulturschaffenden beitragen können?

Begründung:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte die Auswirkungen der Einnahmeausfälle in den Kultureinrichtungen in den Blick nehmen, die in Westfalen-Lippe von der Corona-Krise wahrscheinlich am stärksten betroffen sind.

Der [...]  Weiterlesen