Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gleichstellungskommission, Inklusion und Behindertenpolitik

Update: Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage „Finanz- und Fachcontrolling der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Bereich der Eingliederungshilfe“, 14/2101 – Antwort der Verwaltung

Es gibt eine Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zur Umsetzungspraxis des LWL bei ambulant betreutem Wohnen und bei Eingliederungshilfen:

Link ALLRIS-Informationssystem des LWL für Bürger*innen

…als PDF: 2019 09 27 AntwortzurDrucksacheNr14-2110-eingliederungshilfe

Die Anfrage im Detail mit Begründung [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Bauen, Gesundheit, Inklusion und Behindertenpolitik, Sonstiges, Soziales

FÄLLT AUS!!! Podiumsdiskussion Quartier inklusiv – Aufgrund von Sars-CoV-2 findet unsere Veranstaltung nicht statt (ursprünglicher Termin: Freitag 27.03. in Paderborn)

Um Ansteckungen zu vermeiden und die Ausbreitung des ‚Corona-Virus‘ zu verlangsamen findet unsere Veranstaltung „Quartier inklusiv“ nicht statt. Wir bitten um Verständnis und wünschen allen: Kommen Sie gesund durch die nächste Zeit!

Ursprünglicher Text:

[Als Träger sozialer Aufgaben kann der Landschaftsverband Westfalen-Lippe gemeinsam mit Politik und Verwaltung vor Ort den Nahraum so gestalten, dass dabei Inklusion gelebt und praktiziert wird. Als kleinste Einheit der Stadtgestaltung ist das Quartier dafür ein hervorragender Ansatzpunkt. [...]  Weiterlesen

Aktuelles, Anträge und Anfragen, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Inklusion und Behindertenpolitik, Sozialausschuss, Soziales

GRÜNER Antrag zur Familienplanung im Sozialausschuss einstimmig angenommen

+++ Pressemitteilung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im LWL +++

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übernimmt der LWL auch über den Jahreswechsel hinaus die notwendigen Kosten für Kontrazeptiva für Bewohner*innen in den besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe. Für die Finanzierung dieser freiwilligen Leistung der Hilfe zur Familienplanung werden in den Doppelhaushaltsjahren 2020 und 2021 je 50.000 Euro eingestellt.
„Damit wird auch im kommenden Jahr, wenn die im Bundesteilhabegesetz vorgesehene Trennung der Fachleistungen von den existenzsichernden Leistungen vollzogen ist, Rechtssicherheit geschaffen. Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die nicht über ausreichendes eigenes Einkommen und Vermögen verfügen und denen bisher nach Zahlung der Unterkunftskosten und einer Verpflegungspauschale nur ein geringer Betrag zur persönlichen Verfügung steht, können weiter auf die Übernahme der Kosten für empfängnisverhütende Mittel zählen. Denn sichere Familienplanung ist für alle ein Menschenrecht“, sagt dazu Fraktionssprecherin Karen Haltaufderheide.

Der GRÜNE Antrag zur Übernahme der Kosten zur Empfängnisverhütung als freiwillige Leistung bei Bewohner*innen in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe wurde im Zuge der Beratungen zum LWL-Doppelhaushalt im Sozialausschuss einstimmig angenommen. Die endgültige Entscheidung trifft die Landschaftsversammlung am 18. Dezember.

Hier geht es zum Antrag:
https://gruene-lwl.de/aktuelles/antrag-haushalt-hier-uebernahme-der-kosten-zur-empfaengnisverhuetung-als-freiwillige-leistung-bei-bewohnerinnen-in-besonderen-wohnformen-der-eingliederungshilfe/
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Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage „Finanz- und Fachcontrolling der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Bereich der Eingliederungshilfe“, 14/2101

Sachverhalt und Fragen :
Uns haben zur aktuellen Umsetzungspraxis des LWL Stellungnahmen und Fragen von Leistungsanbietern
erreicht (siehe Anlage).
Die Verwaltung wird um die Beantwortung der in diesen Stellungnahmen aufgeworfenen Fragen
gebeten:
Zum Ambulant Betreuten Wohnen:
1. Unter [...]  Weiterlesen

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Antrag der GRÜNEN Fraktion zum Haushalt 2019, Leistungen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten

Zur Produktgruppe 050207 – Leistungen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten – beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Bezugnehmend auf die Vorlage 14/1760 stellt der LWL Haushaltsmittel ein, um das Projekt Pension Plus in mindestens drei weiteren Städten einzuführen. Zusätzlich [...]  Weiterlesen